Bildungsministerin Streichert-Clivot: Ausweitung des Anspruchs auf Notbetreuung in KiTas und Schulen und Übernahme der KiTa- und FGTS-Elternbeiträge für Mai

Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot hat erreicht, dass der Kreis der Eltern, die für ihre Kinder einen Notbetreuungsplatz in einer KiTa oder Freiwilligen Ganztagsschule (FGTS) beanspruchen können, nach den Osterferien deutlich ausgeweitet wird. Zudem sollen auch die KiTa- und FGTS-Elternbeiträge für den Mai vom Land übernommen werden. Damit will Streichert-Clivot insbesondere berufstätige Eltern in der Corona-Krise entlasten. Eine entsprechende Vorlage wird die Bildungsministerin am kommenden Dienstag in den Ministerrat einbringen, wo sie beschlossen werden solle.

Dazu erklärt Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot:

„Gerade Familien mit betreuungsbedürftigen Kindern sind von den Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie besonders betroffen. Auf Dauer leidet nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sondern auch die Bildungsgerechtigkeit. Gerade auch für Kinder in weniger privilegierten Verhältnissen muss es ein Betreuungsangebot geben. Die Notbetreuung soll deshalb besonders auch Kindern und Jugendlichen zugänglich sein, für die die Jugendhilfe oder die Einrichtungsleitungen der KiTas und Schulen eine Teilnahme an der Notbetreuung empfehlen.

Mit der zunehmenden Wiederaufnahme des Arbeits- und Wirtschaftslebens wird der Betreuungsbedarf insgesamt wachsen. Deshalb habe ich mich mit den Trägern und Jugendämtern darauf verständigt, dass wir den Kreis derer, die Anspruch auf einen Notbetreuungsplatz haben, deutlich – im Rahmen des aufgrund des Infektionsschutzes Möglichen – ausweiten. Berufstätige Eltern, die über keine Betreuungsalternative  für ihre Kinder verfügen, sollten auch einen Notbetreuungsplatz bekommen. Wichtigstes Kriterium muss sein, dass der Bedarf nachvollziehbar begründet wird. Alleinerziehende haben nun in jedem Fall einen Anspruch – unabhängig davon, ob sie berufstätig sind. Dies gilt immer im Rahmen der Kapazitäten, die wir jetzt ausbauen.

Um Familien mit betreuungsbedürftigen Kindern weiter auch finanziell zu entlasten, sollten auch die KiTa- und FGTS-Elternbeiträge für Mai übernommen werden.“

Die Rahmenbedinungen für die Notbetreuung finden Sie im Anhang.

Quelle: Kultusministerium des Saarlandes


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